Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - 6 A 2627/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Feuerwehr Zuvielarbeit Freizeitausgleich
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Feuerwehr Zuvielarbeit Freizeitausgleich
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines Feuerwehrbeamten auf Freizeitausgleich für über die unionsrechtlich zulässige Arbeitszeit hinaus geleistete Bereitschaftsdienste
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AGG § 15 Abs. 4
Anspruch eines Feuerwehrbeamten auf Freizeitausgleich für über die unionsrechtlich zulässige Arbeitszeit hinaus geleistete Bereitschaftsdienste - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 29.09.2011 - 2 C 32.10
Feuerwehr, Mehrarbeit, Zuvielarbeit, Freizeitausgleich, Ausgleichsanspruch, Treu …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - 6 A 2627/10
(vgl. BVerwG, Urteil vom 29. September 2011 - 2 C 32.10 -).Für diesen Fall hat das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil vom 29. September 2011, - 2 C 32.10 -, juris, vielmehr das Erfordernis der Geltendmachung des Anspruchs auf zeitlichen Ausgleich der Zuvielarbeit mittels eines Antrags ausdrücklich betont und dazu im Einzelnen ausgeführt:.
- EuGH, 08.07.2010 - C-246/09
Bulicke - Richtlinie 2000/78/EG - Art. 8 und 9 - Nationales Verfahren zur …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - 6 A 2627/10
Eine übermäßige Erschwerung der Durchsetzung von Unionsrecht liegt darin ebenso wenig wie beispielsweise in der normativen Festsetzung angemessener Ausschluss- und Verjährungsfristen (vgl. zu § 15 Abs. 4 AGG EuGH, Urteil vom 8. Juli 2010 - Rs. C-246/09, Bulicke - NZA 2010, 869).". - BVerwG, 13.11.2008 - 2 C 16.07
Amtsangemessene Alimentation; Familienzuschlag für dritte und weitere Kinder; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - 6 A 2627/10
Hiervon unabhängig ist es dem Beamten in dem von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägten Verhältnis zu seinem Dienstherrn zuzumuten, seinem Begehren auf Gewährung von zeitlichem Ausgleich frühzeitig Ausdruck zu verleihen, zumal an einen solchen Antrag keine hohen Anforderungen zu stellen sind (…Urteile vom 27. Mai 2010 - BVerwG 2 C 33.09 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 117 Rn. 14, 15 und vom 13. November 2008 - BVerwG 2 C 16.07 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 101 Rn. 21 ff.).". - BVerwG, 27.05.2010 - 2 C 33.09
Amtsangemessene Alimentation; Familienzuschlag für das dritte und weitere Kinder; …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - 6 A 2627/10
Hiervon unabhängig ist es dem Beamten in dem von gegenseitiger Rücksichtnahme geprägten Verhältnis zu seinem Dienstherrn zuzumuten, seinem Begehren auf Gewährung von zeitlichem Ausgleich frühzeitig Ausdruck zu verleihen, zumal an einen solchen Antrag keine hohen Anforderungen zu stellen sind (Urteile vom 27. Mai 2010 - BVerwG 2 C 33.09 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 117 Rn. 14, 15 …und vom 13. November 2008 - BVerwG 2 C 16.07 - Buchholz 11 Art. 33 Abs. 5 GG Nr. 101 Rn. 21 ff.).".